Liebe Neuköllnerin, lieber Neuköllner,

Hikel_Martin_B-3191

ich freue mich, dass Sie den Weg auf meine Homepage gefunden haben. Ich möchte Sie einladen, sich über mich und meine Vorstellungen für eine verantwortungsvolle Politik für Neukölln zu informieren. Nehmen Sie Kontakt zu mir auf, wenn Sie Anregungen und Fragen haben oder teilen Sie mir Ihre Meinung mit. Ich freue mich auf den Austausch!

Mit freundlichen Grüßen

Ihr Martin Hikel

Schwerpunkteinsatz im Nordwesten Neuköllns

Ich habe am Samstagabend einen gemeinsamen Schwerpunkteinsatz des Neuköllner Ordnungsamtes, des Polizeiabschnitts 55 und der Finanzkontrolle Schwarzarbeit des Zolls begleitet. Insgesamt 95 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter waren im Nordwesten Neuköllns im Einsatz und haben mit einem breit gefächerten Spektrum von Maßnahmen von 15.30 Uhr bis nach Mitternacht für ein Plus an Sicherheit gesorgt. Teilgenommen hat auch eine der drei Staatsanwältinnen, die im Rahmen des Projektes „Staatsanwalt vor Ort“ eng mit dem Bezirksamt Neukölln und der Polizei zur Bekämpfung der organisierten Kriminalität zusammenarbeiten.

Vor dem Einkaufszentrum Hermannquartier am Bahnhof Hermannstraße haben die Präventionsbeamtinnen und Präventionsbeamten der Neuköllner Polizeiabschnitte rund 120 Bürgerberatungsgespräche zu Taschendiebstahl- und Einbruchschutz geführt und 50 Fahrräder codiert, um sie vor Diebstahl zu schützen. Ein weiteres Augenmerk legten unsere Zivilpolizistinnen und Zivilpolizisten auf den Handel mit Drogen in den Neuköllner Bahnhöfen. Dabei wurden 16 verdächtige Personen überprüft.

Der Verkehrsdienst der Polizei hat im Verlauf des Einsatzes über 100 Fahrzeuge überprüft. Ein LKW wurde wegen technischer Mängel sichergestellt, zwei Autos waren nicht versichert, zwei Kraftfahrer besaßen keine gültige Fahrerlaubnis, einer zeigte gefälschte Papiere vor, einer fuhr unter Drogeneinfluss, acht zu schnell und 120 Falschparker, aber auch fünf Radfahrer mussten für Fehlverhalten im Straßenverkehr mit einem Bußgeld belegt werden.

Ein weiterer Schwerpunkt der Maßnahmen lag auf der Kontrolle von Gewerbebetrieben. Zwei Shishabars und drei Lokale wurden überprüft. Neben der Feststellung von Zuwiderhandlungen gegen die Gewerbeordnung, das Nichtraucherschutz- und das Jugendschutzgesetz wurden 6 Geldspielgeräte wegen Verstößen gegen die Spielverordnung beschlagnahmt und versiegelt, eine Strafanzeige wegen illegalem Glücksspiel gefertigt und der weitere Verkauf von Shishapfeifen in einem Betrieb untersagt. Bei den Kontrollen wurden auch zwei Personen, die sich illegal in Deutschland aufhielten, festgenommen. Eine davon hatte sich zudem mit gefälschten Papieren ausgewiesen.

Der Zoll hat mehrere Verstöße im Bereich der Schwarzarbeit festgestellt und unter anderem zwei Strafverfahren wegen des Betrugs bei der Zahlung von Lohn- und Sozialversicherungsbeiträgen eingeleitet.

Die an den Kontrollen beteiligten Polizisten mussten auch eine Funkwagenbesatzung bei der Festnahme einer verwirrten Person unterstützen, die zuvor einen Polizisten angegriffen hat. Im Verlauf der Kontrollen beleidigte dann noch ein Jugendlicher die vorbeifahrenden Einsatzkräfte und wurde deshalb vorläufig festgenommen. Was sich der junge Mann damit beweisen wollte, hat sich mir nicht erschlossen. So ein Verhalten ist völlig inakzeptabel.

Ich habe aufschlussreiche Einblicke in die engagierte Arbeit der Polizei und die enge Vernetzung der Ordnungsbehörden im Bezirk aus dieser Nacht mitgenommen und bin überzeugt, dass wir in Neukölln den richtigen Weg eingeschlagen haben, indem wir behördenübergreifend zusammenarbeiten und Kriminalität gemeinsam mit allen verfügbaren Instrumenten bekämpfen. Die Neuköllner Schwerpunkteinsätze sind dafür ein wichtiger Baustein, die wir unbedingt fortführen, um Regelverstößen in jeder Form und auf allen Ebenen entschlossen entgegen zu treten.

Demonstration gegen den rechten Terror in Neukölln

Gestern demonstrierten ungefähr 1000 Menschen gegen den rechten Terror in Neukölln, der in den letzten zwei Jahren versucht hat DemokratInnen einzuschüchtern. Ein breites Bündnis aus Kirchen, Gewerkschaften, Initiativen und Parteien hat dazu aufgerufen. Besonders gefreut hat mich, dass unsere Bundesfamilienministerin Franziska Giffey auch an der Demonstration teilnahm. Die Demo endete am Denkmal für Burak Bektaş. 2012 wurde der Neuköllner Junge Burak Bektaş ohne erkennbaren Grund erschossen. Das Denkmal soll uns an diese noch unaufgeklärte Tat erinnern. Es hat mich schockiert, dass die Skulptur in dieser Woche mit Chemikalien mutwillig beschädigt wurde. Diese respektlose Schändung lässt uns im Bezirk nicht kalt. Deshalb werden wir dafür sorgen, dass das Denkmal wieder hergerichtet wird.

70. Geburtstag der „Zwicke“

Gestern feierten wir den 70. Geburtstag der „Zwicke“, Berlins ältester Jugendfreizeiteinrichtung. Als Idee im Wohnzimmer von Alfred Hayer entstanden, ist die Zwicke heute eine feste Anlaufstelle im Bezirk. Viele Menschen waren schon als Kinder hier und sind der Zwicke bis ins hohe Alter treu geblieben. Das zeigt den Erfolg der Arbeit vor Ort und ist gleichzeitig ein Erfolgsgeheimnis. Damit noch viele Generationen die Zwicke kennen und lieben lernen, haben wir sie in den letzten zwei Jahren für 850 000€ saniert. Gestern war es ein tolles Fest mit echten Riesen und Piraten. Ein herzlicher Dank an die Leitung der Zwicke Frau Tanja Schleef-Ruppert für Ihre Arbeit.

Besuch bei der Feuerwache Neukölln

Heute habe ich gemeinsam mit der Neuköllner SPD-Abgeordneten Nicola Böcker-Giannini die Feuerwache Neukölln besucht. Herr Franzke von der Feuerwehrdirektion Süd und der stellvertretende Wachleiter Herr Stimpel haben uns einen interessanten Einblick in die Struktur der Feuerwehr, aber auch in das tägliche Einsatzgeschehen vermittelt. Monatlich gehen mehr als 1700 Notrufe ein, aufgrund derer die Feuerwehrmänner und -frauen zu Einsätzen in Nord-Neukölln ausrücken. Darunter sind rund 1200 Rettungsdiensteinsätze.

Neben der jüngst in den Medien dargestellten Personalproblematik und den Schwierigkeiten bei der Gewinnung und Ausbildung neuer Kolleginnen und Kollegen für die Feuerwehr, haben wir uns auch über Ideen zu einem
Präventionsunterricht in Schulen ausgetauscht. So könnte den Kindern schon früh vermittelt werden, sich und anderen in Notlagen auf richtige Weise helfen zu können, aber auch den Einsatzkräften der Feuerwehr den verdienten Respekt für ihre Arbeit entgegen zu bringen, der leider immer häufiger bei erwachsenen Mitbürgern fehlt. Die Polizei hat mit einem solchen Modell zur Verkehrserziehung und Gewaltprävention sehr gute Erfahrungen gemacht.

Ich habe unseren beiden Gastgebern stellvertretend für alle
Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Feuerwache meinen Dank für ihre tägliche Arbeit ausgesprochen, die nicht einfach und manchmal sehr gefährlich ist. Die jüngst gemachten Zusagen unseres Innensenator Geisel zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen der Feuerwehr sind aus meiner Sicht ein erster Schritt in die richtige Richtung, um die Situation der Kolleginnen und Kollegen zu verbessern und Anerkennung für die Verdienste um unser aller Wohl und Sicherheit zu zeigen.

Auf kurzem Dienstweg werde ich die Prüfung der Einrichtung eines Halteverbotsbereiches an einer Engstelle vor der Wache in der Emser Straße veranlassen, um das Ausrücken der Rettungswagen und Löschfahrzeuge zu beschleunigen, damit die Hilfe auch schnell dort ankommen kann, wo sie benötigt wird.

10 Jahre Schulstation Neukölln

In diesem Jahr werden die Schulstationen 10 Jahre alt. Das haben wir feierlich im Saal der Bezirksverordnetenversammlung gewürdigt. Gerade in besonders schwierigen Situationen brauchen unsere Schülerinnen und Schüler eine sozialpädagogische Betreuung, die unsere Lehrkräfte im vollen Schultrubel nicht leisten können. Hier kommen unsere Sozialarbeiterinnen und Sozialarbeiter, bzw. Erzieherinnen und Erzieher der Schulstationen ins Spiel und ergänzen das Angebot. Nach unserem bildungspolitischen Urknall an der Rütlischule vor 12 Jahren, haben wir im Bezirk auf Qualität (unsere Campus-Projekte und die vielen Investitionen in unsere Neuköllner Schulen, in diesem Jahr 48 Mio. Euro), Konsequenz (u.a. bei der Bekämpfung von Schuldistanz) und Prävention, u.a. in Form von Schulstationen, gesetzt. Ziel unserer Maßnahmen ist es immer die Selbstbestimmung von jungen Menschen zu stärken. Jedes Kind verdient die Chance seinen eigenen Weg zu gehen. Wir müssen sie darin bestärken und Wege aufzeigen. Unsere Schulstationen leisten hier einen wichtigen Beitrag.

Anrudern bei der RG Wiking

Zusammen mit unserer Sportstadträtin Karin Korte haben wir gestern mit einem feierlichen Anrudern beim RG Wiking die Rudersaison eröffnet. Matthias Herrmann, Vorsitzender des RG Wiking und Ute Simon, Vorsitzende des Neuköllner Ruderclubs Berlin, werden in dieser Saison wieder zahlreiche sportliche Höhepunkte, wie das Ruderfestival Silberner Riemen, auf die Beine stellen, auf die ich mich jetzt schon freue. Unter anderem trainiert hier Luisa Simon, Deutsche Vizemeisterin bei den Masters und ehemalige Deutsche Meisterin in der Jugend. Neukölln macht Meister.

Meine erste Einbürgerungsfeier als Bezirksbürgermeister

In dieser Woche haben sich wieder 37 Menschen entschieden, Staatsbürgerinnen bzw. Staatsbürger der Bundesrepublik zu werden und haben sich Neukölln als ihr zu Hause ausgewählt. Dieser Schritt findet meine hohe Anerkennung und ich habe die Menschen in einem feierlichen Rahmen begrüßt. Wir alle sind Teil eines freien Landes und treten jeden Tag dafür ein, diese Freiheit zu erhalten und mit ihrer Hilfe das Gesicht unseres Bezirks und unserer Republik zu prägen und zu gestalten.